KULTURVERSTÄNDNIS
– Vortrag eingefordert, aber aus formalen Gründen nicht zugelassen
(Sitzung des Fachausschusses Wirtschaft-, Tourismus- und Kultur am 26.04.2017)
Unsere Vorstellungen zur aktuellen Kunst- und Kulturrichtlinie konnten wir leider nicht vorstellen, weil alle anderen Ausschussmitglieder nicht bereit waren, über mögliche Änderungen der Richtlinie zu diskutieren, ohne vorher unsere dazugehörigen Anträge zu kennen.
So standen wir vor der Situation rein rechtlich einen Vortrag halten zu können, der jedoch zu keinerlei politischen Beschlüssen geführt hätte. Alle Parteien kündigten an, dass sie jeden Geschäftsordnungsantrag, den wir (rein rechtlich) dann hätten stellen können, mit obigem Verweis ablehnen würden. Also haben wir den Tagesordnungspunkt zurückgezogen. Es wurde vereinbart, kurzfristig eine weitere WTK-Sitzung zu diesem Thema anzusetzen.
Unsere Bewertung
Es ist sehr befremdlich zu erkennen, dass wir im Dezember offiziell gebeten wurden unsere Positionen dazulegen, unser Antrag zu diesem Thema dementsprechend vorlag und keine Fraktion uns darauf hinwies, dass sie den Tagesordnungspunkt nicht beraten wolle, weil sie vorab Unterlagen zur internen Beratung hätte haben wollen.
Ein Anruf hätte genügt. Stattdessen schien die Devise „UWG Jes! auflaufen lassen“ besser ins Konzept gepasst zu haben.
Wir werden nun wunschgemäß verfahren und dann halt in den kommenden Wochen das Thema im Ausschuss beraten.