NIEDERSCHRIFTEN MIT DETAILLÜCKEN
– Im Ausschussprotokoll fehlen wichtige Diskussionsbeiträge –
(Sitzung des Fachausschusses Wirtschaft-, Tourismus- und Kultur am 26.04.2017)
Aus Sicht der UWG Jes! war die Aussagekraft des letzten WTK-Sitzungsprotokolls nicht in allen Punkten eindeutig genug. Wir baten daher um einige Ergänzungen, so dass alle Bürger*innen und Ratsmitglieder die Entscheidungen in den wesentlichen Punkten nachvollziehen können.
Wenn Sie auf die beiden Bilder klicken, öffnet sich ein separates Fenster und Sie können den offiziell protokolierten Sitzungsverlauf und unsere Bitten um Ergänzungen lesen.
Beratungsergebnis
Alle Ergänzungswünsche wurden pauschal abgelehnt.
Es ist mit einem gesunden Demokratieverständnis nicht zu erklären. SPD, CDU und die Grünen wollten nicht einmal über unsere Ergänzungswünsche zum Sitzungsprotokoll der vorhergegangenen Sitzung reden. Obwohl es in jeder Sitzung einen eigenen Tagesordnungspunkt zum Thema Ergänzungen/Korrekturen/Genehmigung von Niederschriften gibt.
Uns Wahlkampfmodus vorzuwerfen und selbst (aus Angst?) zu verhindern, dass Positionen der UWG Jes! in Niederschriften angemessen festgehalten werden, ist schon ein sehr, sehr schräges Demokratieverständnis. Es ging nicht darum, ob unsere Ergänzungen/Korrekturen inhaltlich richtig oder falsch waren, sondern grundsätzlich darum alle Ergänzungen abzulehnen.